Falsche Richtung fürs Orientierungssystem?

Kommunalpolitik

Neue und zusätzliche Schilder sollen auf Betriebe, kulturelle und soziale Angebote in Litzelstetten hinweisen. Da auch bestehende Hinweise ersetzt werden sollen, haben die SPD-Ortschaftsrat-Mitglieder noch Fragen. Konflikte kann es um eine geplante Verdichtung am Litzelstetter Ortsrand geben. Zwischen Espenweg und Purren sollen neue Bauten entstehen. Dennis Riehle berichtet vom monatlichen Treffen der Litzelstetter SPD.

In seiner monatlichen Zusammenkunft hat sich der Arbeitskreis „Bürgernahe SPD“ in Litzelstetten mit der anstehenden öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates am 22. Februar beschäftigt.

Der Leiter des Amtes für Umwelt- und Stadtplanung wird auf der Sitzung über das Gebiet „Auf Steinen“ zwischen den Straßen „Zum Purren“ und „Espenstraße“ sprechen. Es war bereits im letzten Jahr debattiert worden. Für die Wohnkomplexe an der Espenstraße waren freie Grünflächen hinter der Wohnbebauung Richtung „Zum Purren“ geschaffen worden. Die dortigen Anwohner streben nun eine Verdichtung an. Die Gestaltung des Bereiches dürfte nach Ansicht der SPD-Ortschaftsräte einige Zeit in Anspruch nehmen. Verschiedene Interessen und Vorstellungen träfen aufeinander, wenn es um die angemessene und ausgeglichene Anordnung neuer Wohnfläche in dem sensiblen Abschnitt gehe. Möglicherweise müsse es mediatorische Verfahren oder den Einbezug des Gestaltungsbeirates der Stadt geben, wie bereits die ersten Verhandlungen 2010 hatten vermuten lassen.

Zur weiteren Information werden auch die Fortschritte des Orientierungssystems in Litzelstetten in der Ortschaftsratssitzung präsentiert werden. Hierzu referiert am Dienstag der Vorsitzende des Litzelstetter Unternehmer- und Gastgeberkreises, Wolfgang Flick. Gleichzeitig gibt auch das Bürgeramt durch den städtischen Mitarbeiter Erich Böhler seine Sichtweise bekannt. Das Orientierungssystem sieht vor, an verschiedenen Stellen im Ort Hinweisschilder aus Beschriftungen und Piktogrammen anzubringen, sodass sich Touristen über das vielfältige gewerbliche, öffentliche und kulturelle Angebot im Dorfkern einen zügigeren Überblick verschaffen können.

Dennis Riehle, Pressereferent des Arbeitskreises, wirft eine Frage zur Finanzierung auf: Nachdem die Kosten für die Aufstellung der Schilder auf die profitierenden Gewerbetreibenden umgelegt werden sollen, dürfte auch die Stadt, respektive die Ortsverwaltung, für die öffentliche Beschilderung innerhalb des Orientierungssystems zur Kasse gebeten werden. „Betrachtet man allein, dass Hinweise auf Friedhof, Rathaus, Toiletten… angedacht sind, müsste nach dem erstellten Konzept für diese Beschilderung auch öffentliche Mittel locker gemacht werden, so, wie es von den Gewerbetreibenden verlangt wird“, mutmaßt Riehle. SPD-Ortschaftsrätin Irene Mohn fordert, hierüber Auskunft in der Ortschaftsratssitzung zu verlangen. Auch müsse geklärt werden, ob Folgekosten für Instandhaltung oder Reparatur der Beschilderung anfallen.

SPD-Ortschaftsrat Dr. Klaus Froböse weist auf eine Frage hin, die mehrere Stellen im Ort betreffen: Teilweise existieren ja bereits Hinweisschilder. Folgt man dem Konzept des Orientierungssystems, sollen diese den neuen weichen. Am Beispiel des Schildes zur evangelischen Kirche verweist Froböse allerdings darauf, dass es nicht im Sinne der Kirchengemeinde wäre, wenn die bestehende Beschilderung abgebaut werde. „Die Installierung des derzeitigen Schildes zu unserer doch abgelegenen Kirche war ein großer Aufwand. Für viele Gäste, die sich beispielsweise auf der Insel Mainau trauen lassen wollen, und hierfür den evangelischen Pfarrer in Litzelstetten aufsuchen müssen, ist das bestehende Schild ein entscheidender Wegweiser“. Dieses müsse erhalten bleiben, so Froböse.

Irene Mohn und Dennis Riehle berichten, dass im März der Verein „Mastenfreies Wohngebiet“ an Stelle der bisherigen Bürgergemeinschaft „Strahlungsarmes Leben!“ gegründet werden soll. Es wird beabsichtigt, ihn auch in das Vereinsregister einzutragen. Zahlreiche Mitglieder des Arbeitskreises haben bereits ihre Mitarbeit im Verein angekündigt. Er soll die Debatte um die Mobilfunkanlagen in Litzelstetten in sachlicher und konstruktiver Weise fortführen. „Ziel ist es, die Chance der auslaufenden Verträge zwischen Mobilfunkbetreibern und den Hausbesitzern, auf denen derzeit Anlagen angebracht sind, durch rasche Gespräche zu nutzen“, sagt Irene Mohn. Und Dennis Riehle ergänzt: „Durch eine nicht beängstigende, sondern ermutigende Aufklärungs- und Informationspolitik im Ort müssen die Bewohner sensibilisiert werden, bei zukünftigen Anfragen von Mobilfunkbetreibern wachsam zu sein und sich über die Folgen eines Vertrages zur Errichtung einer Sendeanlage auf dem eigenen Dach bewusst zu werden“. Man sehe ganz aktuell die Gefahr neuer Bestrebungen von Mobilfunkunternehmen, weiter Antennen in Litzelstetten platzieren zu wollen, sagte Riehle. Ihm sei es wichtig, mögliche Gesundheitsrisiken durch die elektromagnetische Strahlung ernst zu nehmen, die Bürger damit aber nicht unnötig zu beunruhigen, erklärte Riehle. „Wir müssen in der Öffentlichkeitsarbeit einen neuen Ton anschlagen“, fügen beide hinzu. Irene Mohn und Dennis Riehle kandidieren für die Ämter der beiden Vorsitzenden im neuen Verein. Das Arbeitskreismitglied Konrad Gensig soll wissenschaftlicher Beauftragter im Vorstand werden. SPD-Ortschafts- und Gemeinderat Jürgen Puchta wurde für das Amt des Schriftführers angefragt.

Abschließend debattierte die Runde unter Anwesenheit des Abgesandten aus dem Ortsverein Konstanz, Frieder Schindele, die Taktik der SPD im derzeitigen Wahlkampf. Alle waren sich einig, dass gerade vor Ort das soziale Profil der SPD als Markenzeichen der Partei erkennbar sein müsse. Mit diesem Kern könne sich die SPD gegenüber den anderen Kräften eindeutig positionieren.

Berichterstatter: Dennis Riehle, Pressereferent des Arbeitskreises „Bürgernahe SPD“ Litzelstetten