Kritisches Korrektiv

Kommunalpolitik

Gibt es in Litzelstetten Raum für Jugendliche? Mit Hartnäckigkeit setzten sich die SPD-Ortschaftsräte und der Litzelstetter SPD-Arbeitskreis für junge Menschen ein. Mit Erfolg: Im Nachtragshaushalt 2012 sind 10.000 Euro für einen Jugendtreff in Litzelstetten veranschlagt. Dennis Riehle zieht eine Bilanz der SPD-Arbeit im Jahr 2011.

2011: SPD in Litzelstetten war oftmals kritisches Korrektiv

Das Jahr 2011 war für den „Arbeitskreis Bürgernahe SPD“ in Litzelstetten als auch für die SPD-Fraktion im Ortschaftsrat ein erfolgreiches Jahr. Nicht selten haben sich die Sozialdemokraten als wichtiges und kritisches Korrektiv mancher Ideen und Entscheidungen profiliert.

Im Mittelpunkt der Litzelstetter Kommunalpolitik stand vornehmlich das Thema „Jugend“. Schon von Beginn an hatte die SPD-Fraktion im Ortschaftsrat darauf hingewiesen, dass eine Balance gefunden werden müsse: Die Jugendlichen dürften weder den Eindruck bekommen, man wolle sie aus dem Wohngebiet verbannen; andererseits sei es aber auch unverantwortlich, ihnen einen Platz bereit zu stellen, der völlig fernab gelegen und damit im Notfall spät und schwierig zu erreichen ist.
Die Diskussion um solch einen Jugendtreff an der alten Kläranlage am See hatte sich durch die mittlerweile gefallene Entscheidung des Regierungspräsidiums ohnehin erledigt. Dort lehnte man es ab, das Gelände im Naturschutzgebiet für die Nutzung durch die Jugend oder die Grundschule freizugeben. In die Debatten im Jugendausschuss war die Haltung der SPD-Fraktion durch die beiden Delegierten, SPD-Ortschaftrat Dr. Klaus Froböse und Dennis Riehle, eingeflossen.
Stellung bezogen hatte die SPD in Litzelstetten auch nach dem Auftauchen eines ominösen Flugblattes, das gegen die Jugend wetterte und in Briefkästen im westlichen Teil Litzelstettens verteilt wurde. Immer wieder hatten sich Mitglieder des Arbeitskreises auch gegen Vorverurteilungen ausgesprochen – gerade auch, als vor den Fastnachtstagen Vorfälle von der Martin-Schleyer-Straße berichtet wurden.

Mit Nachfragen reagierte die SPD-Fraktion im Ortschaftsrat auch auf die Installierung des Orientierungssystems, das der Litzelstetter Unternehmer- und Gastgeberkreis „LUGa“ angestoßen hatte. Die Vereinheitlichung der Beschilderung in den Bodanrückgemeinden wurde zwar begrüßt, unklar blieb jedoch bis zuletzt, wer auf die Hinweisschilder aufgenommen werden sollte. Kritisch begleitet wurden auch die Kosten und die Ausführung der Schilder sowie deren Standorte.
Initiativ wurde man weiterhin in Sachen „Mobilfunk“: Nachdem es innerhalb der Litzelstetter Bürgergemeinschaft „Strahlungsarmes Leben!“ zu Verwerfungen gekommen war, wurde der Verein „Mastenfreies Wohngebiet e.V.“ gegründet. Die beiden Vorsitzenden Irene Mohn und Dennis Riehle sind SPD-nah und wollen sich künftig für einen sachlichen Umgang und eine verantwortungsvolle Aufklärung zur Belastung elektromagnetischer Strahlung einsetzen. Sie wissen sich hierbei in guter Unterstützung des Ortschaftsrates, der seinerseits den bestehenden Mobilfunk-Ausschuss zugunsten des neuen Vereins auflöste.
Immer wieder brachte sich die SPD-Fraktion auch in die Ortschaftsratssitzungen ein, um auf die Einhaltung der Geschäftsordnung zu drängen und gleichzeitig eine ausgewogene Bürgerbeteiligung zuzulassen.

Gerade beim Thema „Litzelstetten-Mitte“ sprach sich der Arbeitskreis dafür aus, die Bevölkerung verstärkt einzubeziehen. So wurde ein Wettbewerb begrüßt, der von Baubürgermeister Werner angeregt wurde. In diesem sollen Architekten ihre Vorschläge zur Neugestaltung des zentralen Grundstücks an der Hauptstraße einreichen. Nichtsdestotrotz forderte die SPD-Fraktion auch, auf Bürgerversammlungen transparent über die weiteren Entwicklungen auf dem Areal zu informieren. Für die Chance, das Gelände zu einem Dorfplatz umzufunktionieren, sah man von der SPD aus von Anfang an realistisch wenig Aussichten auf Erfolg, was sich schlussendlich bewahrheitete.

Über Befangenheiten und Auftragsvergaben stritt der Ortschaftsrat in mancher Sitzung, nicht zuletzt auch bei der Aufstellung dreier Schiffsdalben an der Einmündung zur Großherzog-Friedrich-Straße. Mit ihren Erfahrungen brachten die SPD-Ortschaftsräte hier immer wieder Klarheit ein, was nicht zuletzt auch für mehr Offenlegung von Vorgängen in den Vergabeprozessen sorgte.

Im Bezug auf den Umbau des „Milchhäusles“ zum „Bürgerhäusle“ im Komturweg sprach sich die SPD nachhaltig für eine gleichzeitige Aufwertung des umliegenden Dorfplatzes aus, beispielsweise durch Veranstaltungen wie Konzerte oder kleinere Festivitäten, vor allem im Sommer. Neben der Narrenzunft soll auch die Jugend in den Räumlichkeiten Gelegenheit zur Zusammenkunft bekommen. Nach Ansicht der SPD-Ortschaftsräte braucht es darüber hinaus aber auch eine saisonale Gelegenheit für die jungen Erwachsenen in Litzelstetten, um sich gerade in den warmen Monaten zu treffen. Die guten Erfahrungen, die man mit dem temporären Bauwagen am Entengraben gemacht habe, sollten auch zukünftig Beachtung finden, so der Arbeitskreis.
Wenig Entwicklung gab es dagegen innerhalb des Arbeitskreises. Die Zahl der interessierten Teilnehmer blieb konstant. Bisher konnten keine neuen Bürger gewonnen werden, die sich in die regelmäßigen Treffen des Arbeitskreises und die Ausgestaltung der Kommunalpolitik in Litzelstetten aus sozialdemokratischer Sicht einbringen wollen. Man setzt aus Litzelstetten daher künftig auf weitere enge Zusammenarbeit mit dem Ortsverein Konstanz und den umliegenden Ortsvereinen, gerade auf dem Bodanrück bis hin nach Allensbach.

Der Arbeitskreis sowie die SPD-Ortschaftsräte Dr. Klaus Froböse, Jürgen Puchta und Irene Mohn danken an dieser Stelle allen Bürgerinnen und Bürger, die ihr Vertrauen im Jahr 2011 der Arbeit der SPD vor Ort geschenkt haben, und wünschen allen Einwohnern ein gesundes und erfolgreiches 2012!